Volltextveröffentlichungen (2)

• ArgeLandentwicklung

  Betriebsstruktur; Eigenschaft; Gebäude; Landbereitstellung; Veränderung; Voraussetzung; Wohngebäude

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 25.10.1962 - I C 212.58

  Umfang der Eingriffsbefugnis und Gestaltungsbefugnis der Flurbereinigungsbehörde …

  Auszug aus BVerwG, 03.03.1978 - 5 CB 34.75

  Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 1962 - BVerwG 1 C 212.58 - (BVerwGE 15, 72) befaßt sich mit der Frage, ob es zulässig ist, im Rahmen der Flurbereinigung aus dem Hausgrundstück eines Teilnehmers der Gemeinde eine Teilfläche zuzuweisen, um eine Ortsstraße verbreitern zu können.

  Das Flurbereinigungsgericht ist deshalb nicht von den Grundsätzen der Entscheidung BVerwGE 15, 72 abgewichen, wenn es bei der vorgenommenen Änderung des Flurbereinigungsplans § 47 FlurbG nicht beachtet hat.

• BVerwG, 11.02.1975 - V B 33.72

  Abfindungsbeschwerde - Verlust einer Jungviehweide - Fleckvieh-Zuchtbetrieb - …

  Auszug aus BVerwG, 03.03.1978 - 5 CB 34.75

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, daß im Rahmen des planerischen Gestaltens bei der Flurbereinigung zwischen Einlage und Abfindung eine Verschiebung von Ackerland in Grünland und umgekehrt zulässig ist, soweit dadurch die Wertgleichheit nicht beeinträchtigt wird (Beschluß vom 11. Februar 1975 - BVerwG 5 B 33.72 - RdL 1975, 268 mit weiteren Nachweisen).

• BVerwG, 12.04.1984 - 5 C 110.83

  Flurbereinigung - Anlage - Begriff

  Von der über die §§ 44 Abs. 1, 47 Abs. 1 FlurbG eröffneten Möglichkeit, die Bereitstellung von Land für Anlagen im öffentlichen Interesse nach § 40 Satz 1 FlurbG nach Grund und Umfang durch das Flurbereinigungsgericht zu überprüfen, wird in mehreren Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ausgegangen (Urteil vom 25. Oktober 1962 - BVerwG 1 C 212.58 - [BVerwGE 15, 72]; Beschlüsse vom 9. Oktober 1968 - BVerwG 4 B 145.68 - [RdL 1969, 300] und vom 11. November 1969 - BVerwG 4 B 154.68 - [RDL 1971, 179]; Urteil vom 26. November 1969 - BVerwG 4 C 22.66 - [BVerwGE 34, 199 = RdL 1970, 180 = Buchholz 424.01 § 40 FlurbG Nr. 1]; Beschlüsse vom 22. Dezember 1970 - BVerwG 4 B 211.69 - [Buchholz 424.01 § 40 FlurbG Nr. 2] und vom 3. März 1978 - BVerwG 5 CB 34.75 - [RzF 40, 21/23]).

  Er ist im angeführten Beschluß des Senats vom 3. März 1973 - BVerwG 5 CB 34.75 - (RzF 40, 21/23) dahin umschrieben, "daß eine künstlich geschaffene Anlage hergestellt werden soll, die dem öffentlichen Verkehr oder einem anderen öffentlichen Interesse zu dienen bestimm" sei.

• OVG Niedersachsen, 16.02.2016 - 15 KF 16/15

  Abfindung; begünstigtes Agrarland; Flurbereinigungsplan; Gebäudefläche; unbillige …

  In einem solchen Fall wird der bisherige Eigentümer letztlich nicht durch die Neuzuteilung, sondern hiervon unabhängig durch den "maroden" Zustand seines eingebrachten Gebäudes und damit flurbereinigungsunabhängig gezwungen, eine schon baubedingt zukünftig nicht mehr mögliche Nutzung aufzugeben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 3.3.1978 - 5 CB 34/75 -, RzF 12 zu § 40 FlurbG).
• OVG Niedersachsen, 21.09.2010 - 15 KF 5/08

  Gegebenheit der Zweckbestimmung von Maßnahmen als Voraussetzung für einen …

  Hierunter fällt aber nicht die angeordnete unveränderte Erhaltung eines Landschaftsteils (BVerwG…, Urteil vom 12. April 1984, a.a.O. und Beschluss vom 3. März 1978 - BVerwG 5 CB 34.75 -, RzF § 40 FlurbG Nr. 12;… a. A. Wingerter, a.a.O., § 40 Rdnr. 2).

 
• BVerwG, 26.02.1993 - 11 B 22.93

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Dieses Urteil ist rechtskräftig, nachdem das Bundesverwaltungsgericht die gegen die Nichtzulassung der Revision erhobene Beschwerde mit Beschluß vom 3. März 1978 - BVerwG 5 CB 34.75 - zurückgewiesen hat.
• BVerwG, 19.10.1978 - 4 B 209.77

  Erteilung eines Bauvorbescheids für die Instandsetzung eines Gebäudes

  Während des Beschwerdeverfahrens ist das Flurbereinigungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen worden (Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1978 - BVerwG 5 CB 34.75 -).
• BVerwG, 18.09.1980 - 5 ER 402.79

  Rechtsmittel

  Die gegen dieses Urteil eingelegten Rechtsmittel einzelner Beteiligter blieben erfolglos, darunter auch die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers, die durch Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1978 - BVerwG 5 CB 34.75 - zurückgewiesen wurde.
• BVerwG, 18.09.1980 - 5 B 123.80

  Teilnehmer eines Flurbereinigungsverfahrens

  Die von ihm erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wurde durch Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1978 - BVerwG 5 CB 34.75 - zurückgewiesen.